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Made My Day

 

Warum genießen<br /> Politiker überhaupt Immunität?<br /> <br /> Wer sich korrekt verhält,<br /> braucht keinen Sonderstatus.<br /> <br /> Und wer sich nicht an die Regeln hält,<br /> muss als Politiker genauso bestraft<br /> werden wie jeder andere Kriminelle.

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Ramudoju
Weil sie alle 5 Minuten von irgendwelchen Schwachköpfen angezeigt werden. Sobald wirklich was dran ist, wird die sofort per Beschluss aufgehoben.
Wabaya
Das sagt die KI Politiker benötigen Immunität, um ihre Arbeit im Parlament ohne Angst vor politisch motivierten Strafverfolgungen oder Behinderungen ausüben zu können. Die Immunität soll sicherstellen, dass Abgeordnete ihre Aufgaben frei und unabhängig von äußeren Zwängen erfüllen können. Gründe für die Immunität von Politikern: Schutz des freien Mandats: Die Immunität schützt Abgeordnete davor, für ihre Abstimmungen oder Äußerungen im Parlament strafrechtlich verfolgt zu werden. Dies soll sicherstellen, dass sie ihre Meinung frei äußern und unabhängig von möglichen Konsequenzen handeln können. Funktionsfähigkeit des Parlaments: Würden Abgeordnete ohne Weiteres strafrechtlich verfolgt oder verhaftet, wäre die Arbeitsfähigkeit des Parlaments stark eingeschränkt. Die Immunität soll die Handlungsfähigkeit der Legislative gewährleisten. Verhinderung von Machtmissbrauch: Die Immunität soll verhindern, dass die Justiz oder andere staatliche Organe die Immunität nutzen, um unliebsame Abgeordnete aus dem Amt zu entfernen oder einzuschüchtern. Unabhängigkeit des Abgeordneten: Die Immunität soll sicherstellen, dass ein Abgeordneter unabhängig von Regierung oder anderen Interessengruppen agieren kann. Wichtige Punkte zur Immunität: Die Immunität ist nicht absolut. Sie kann unter bestimmten Umständen aufgehoben werden, beispielsweise wenn ein Abgeordneter auf frischer Tat ertappt oder wenn der Bundestag dies beschließt. Die Immunität ist zeitlich begrenzt und endet mit dem Ende der Amtszeit oder dem Ausscheiden aus dem Parlament. Die Immunität ist ein wichtiger Bestandteil der Gewaltenteilung und soll das Parlament als unabhängige Institution stärken. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Immunität von Politikern ein notwendiges Instrument ist, um die Funktionsfähigkeit des Parlaments und die freie Ausübung des Mandats der Abgeordneten zu gewährleisten
Joyowijuru
Quatschaussage! Die Immunität dient nicht zum Schutz einzelner Politiker, sondern soll die Unabhängigkeit des Parlaments und seiner Mitglieder sichern.
Melotu
Die Immunität ist stark eingeschränkt, für Straftaten werden die in den allermeisten Fällen immer zur Rechenschaft gezogen.
Dlawtim
Man sollte eigentlich wissen warum es das gibt und es gute Gründe dafür gibt aber Hauptsache man kann auf die bösen Politiker einschlagen
Decuvabe
Verbreitet ihr solche oberflächlichen, populistischen Halbwahrheiten eigentlich bewusst, oder seid ihr einfach nur generell schlecht informiert?
Wupenowi
Dummes Geschwätz. Bei Verdacht auf eine Straftat wird von der Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität beantragt und bei hinreichendem Verdacht wird dem Antrag statt gegeben, damit die Strafverfolgungsbehörden ermitteln können.
Xopega
Es geht darum, dass Politikern keine Straftaten bzw. Ermittlungen dazu untergeschoben werden können, da sonst unliebsame politische Gegner auf solche Art und Weise matt gesetzt werden könnten. Immunität kann aufgehoben werden, dies ist aber stets um Einzelfall zu prüfen.
Necewohu
Googeln kann hier helfen. ;-)
Calo
Gebt euch nicht auf. Bildung hilft
Dobejo
Kann er ja auch. Da hat jemand den Hintergrund der Immunität offensichtlich nicht gepeilt.
Hebeyota
Jedem Politiker, jeder Politikerin kann die Immunität entzogen werden. Einfach mal richtig informieren! 🙄
Kayi
Naja, wenn Politiker wegen jeden Schei..Kram zu irgendeinen Amtsgericht gerufen werden - ob zu Recht oder zu Unrecht - dann wäre wohl ein ordentlicher Parlamentsbetrieb nicht mehr möglich, wenn ein paar Undemokraten das so wollten.
Cegijo
Das sag ich schon lange
Jidayahi
Problem ist das die die darüber entscheiden diesen Status haben
Caxope
Dann wird die Immunität aufgehoben, es gibt genügend Beispiele
Yumazu
Das traurige ist, wir leben in einer Welt- worin nicht lediglich Politiker einen Sonderstatus erhalten. Sondern auch die Personen, die andere dazu anstiften falsch Aussagen zu machen, anzeigen zu stellen und das Leben eines Menschen- für die Bedürfnisse Dritter zu ruinieren. Und worin Schuld- Umschreibungen ganz normal und natürlich sind, dass man sich mit seinem verkümmerten Teil in sich, nicht auseinander setzen muss und den Dreck ja ganz einfach auf andere Personen abladen kann, die es noch weniger verdienen. Unsere Welt, mit dem, wie sie sich derzeit in verschiedenen Verhältnissen entwickelt, ist einfach nur traurig. Da verliert nicht nur der Begriff „Demokratie“ an Vertrauen, in seiner Bedeutung.- sondern auch die parteiischen Maßnahmen unter ungerechtfertigten Vorgehensweisen. Wie den Glauben an die menschlichen Rechte.
Wirote
Wenn ich diese G.-Kommentare schon wieder lesen?
Xonexu
Wenn der Beitrag schon P. ist...
Lihuroce
Weil Politiker aus der Erfahrung von 1933 - 1945 Schutz brauchen. Schon vergessen? Dann Blick nach Russland, Belarus, China, .... Man kann natürlich auch in der Schule nicht aufgepasst haben. .... Dann sollte man die Klappe halten....
Ztasanwä
Schön wärs!
Vefini
Sie besitzen Immunität, damit das Parlament nicht einfach lahmgelegt werden kann. Da die Immunität aber mit der Amtszeit endet, können sie im Anschluss belangt werden. Wenn es jedoch tatsächlich einen offenkundigen Rechtsverstoß gibt, kann die Immunität auch schon früher aufgehoben werden. Benutzt R., statt euch durch Idiotenseiten auf Facebook aufstacheln zu lassen :D
Puwoza
Das ist schon gut und richtig so, ABER es fehlt eine starke Kontrolle über die Immunität! Es müsste ein GEWÄHLTES Gericht über die Aufhebung der Immunität entscheiden und nicht der Bundestag selber!!! Hier liegt der Fehler im System
Feboyo
Das lernt man in der Schule
Ssovwolf
Gerne bloss haben die gewählten sich selbst eingerichtet, ist zwar schon eine Weile her , doch werden die Verantwortlichen daran festhalten, da hilft Abwahl
Cugegawe
X. Voss, :D:D:D:D
Gixe
Wenn es eine Partei gäbe, die eine absolute Mehrheit hätte oder wir eine gesunde Diskussionskultur hätten, dann würde ich zustimmen, aber gefühlt ist ja mindestens 75% der Bevölkerung gegen eine Partei und das gibt Raum für Gewalt…auch wenn ich das beschämend finde, denn durch Diskussionen öffnet sich ja meist auch der Horizont..
Bamawuyeba
Es werden die Kriminellen auch nicht bestraft, sind ja so traumatisiert
Jucu
Schön wärs!
Memiwu
Sag mir du hast keine Ahnung, ohne mir zu sagen, dass du keine Ahnung hast
Lesamarohi
Tja, und genau deshalb haben sie sich selbst die Immunität gegönnt. Sonst wären Merkel, Scholz, von der Leyen, Baerbock, Klingbeil, Spahn und Konsorten schon woanders.
Tegefo
Da hat jemand den Sinn der Immunität nicht verstanden. Schade!
Lemejudi
Die Frage kann Dir jede noch so einfache KI erklären, wenn Du so gar keine Ahnung von Politik hast! Die Posts hier werden langsam seltsam!
Penaceca
Aaaachhhh, herrrrlichhhh. Ich liebe undifferenziertes Gequatsche. Mit Ansage in den Extremismus. ^^
Zofudifado
Wir brauchen einfach nur das metrische System aus amerikanischen Schulen. 😂😂 Diese Immunität würde ich gerne sehen...
Yumurufegi
So und nicht anders
Tobinasu
Wenn sich ein Politiker nicht an die Regeln hält, kann die Immunität grundsätzlich jederzeit aufgehoben und der Politiker entsprechend bestraft werden.
Cicevayi
Was für eine dumme Frage
Duxo
:)
Lidaderika
F., wie geht es dir? Kannst du mir F. Freundschaftsanfrage schicken, damit wir besser sprechen können?
Pegive
Das sehe ich genauso! Bei manchen wäre die Todesstrafe angebracht...
Kopi
Weil unser Land dann ruckzuck handlungsunfähig ist?
Folikedule
Dummfug
Viwe
. Animal Farm...:D:D:D A. Orwell - 1945
Gipifuvo
Weil die sonst zu gar nichts mehr kommen würden weil sie nur noch irgendwelche lächerlichen Anklagen widerlegen müssten.
Zule
Isso aber wird hier nie passieren das ist die kacke
Xevipudapa
Politiker genießen keine Immunität. Nur Diplomaten haben diesen Status
Xapoyi
Ohne Immunität gäbe bald keine Politiker
Zovo
Stimmt so nicht. Informieren hilft. 😉
Gewuna
Hat wohl was mit Politiker-Verhaftungen in der Nazi-Zeit zu tun, also wirklich totaler Quatsch!
Jopeje
Historisch gut belegt, warum es wichtig ist 🤷🏻‍♀️
Zunugiyupe
Warum gehen Menschen wählen wenn sie sich solche Fragen stellen?
Gava
Wenn nicht sogar härter...
Cadome
Zumindest in bestimmten Themen sollten sie nicht immun sein. Bestechung etc
Nisi
Persönliche Verantwortung für Fehlentscheidungen gehört dazu. Vorteilsannahme und Bereicherung müssen strafrechtlich belangt werden. Da sollte die Immunität nicht erst vom Bundestag aufgehoben werden müssen. Besteht ein hinreichender Anfangsverdacht muss nicht abgestimmt werden ob weitere Ermittlungen stattfinden dürfen. Zum Glück läuft sowas trotzdem noch relativ problemlos.
Lamatakude
Das hat schon einen Hintergrund, der in der Geschichte verankert ist.
Dowunove
Wer sich nicht an Regeln hält, hat in der Politik nichts zu suchen.
Bomuhipo
Bitte dann mit Scholz wegen CumEx und bei Habeck nortvolth anfangen!
Jihixuwu
wo muß ich unterschreiben?
Ticoka
Typische Sichtweise von jemandem der die Hintergründe dazu nicht versteht UND zu faul ist sich über diese zu informieren. Aber das ist halt eins der großen Übel heutzutage.. jeder maßt sich an eine Meinung zu haben, obwohl die meisten nicht mal minimalsten Aufwand betreiben, dass diese auf Wissen und Fakten beruht. 🤷‍♂️
Rone
Schau mal, was gerade bei den Amis los ist, eventuell verstehst Du es dann?!
Liluju
Sozialisten-Posting. Neid, Neid, Neid!
Wuvexe
😍😍